Stellungnahmen
Das OcCC verfolgt aufmerksam die Entwicklungen der Klimaforschung und der nationalen und internationalen Klimapolitik. Bei Bedarf erarbeitet es dazu Sellungnahmen und gibt Empfehlungen ab.
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OcCC-Empfehlungen zur Schweizerischen Klimapolitik und zu den Klimaverhandlungen in Kopenhagen |
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Revision CO2-Gesetz „OcCC-Stellungnahme zur Vernehmlassung betreffend der Revision des CO2-Gesetzes“. |
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Kompensationspflicht von Gaskombikraftwerken „OcCC-Stellungnahme zum Gesetzesentwurf betreffend der Kompensationspflicht von Gaskombikraftwerken“. |
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"OcCC-Empfehlungen zur Ausgestaltung der Schweizerischen Klimapolitik post 2012" Nachdem anfangs Jahr das OcCC und ProClim den Bericht „Klimaänderung und die Schweiz 2050“ veröffentlicht haben und zudem das IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) den 4. Wissensstandsbericht zum Klimawandel publiziert hat stellt sich die Frage, wie Politik, Verwaltung und Gesellschaft in der Schweiz auf nationaler und internationaler Ebene zu reagieren haben, um die bevorstehenden Auswirkungen der Klimaänderung zu mindern. Das OcCC hat sich deshalb mit der Frage einer wünschenswerten und notwenigen Klimapolitik beschäftigt. Die Empfehlungen stehen im Einklang mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie im Grundsatz auch mit der Position der Europäischen Union (EU). Sie wurden am 24.8. in Bern den Medien vorgestellt. |
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Vernehmlassung CO2-Gesetz; Der Bundesrat unterbreitete am 20. Oktober 2004 vier Vorschläge zur Einhaltung der Reduktionsziele des CO2-Gesetzes einer Vernehmlassung: Darunter befinden sich eine reine CO2-Lenkungsabgabe auf Brenn- und Treibstoffen und ein Klimarappen auf Treibstoffen ohne CO2-Abgabe bei den Brennstoffen. OcCC und ProClim- haben die Vorschläge des Bundesrates sorgfältig geprüft und sich für klar für die Einführung der CO2-Abgabe auf Brenn- und Treibstoffe (Variante 1) ausgesprochen. Die Stellungnahme wurde am 20. Januar 2005 an einer Medienkonferenz vorgestellt und den zuständigen Behörden zugestellt.
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Stellungnahme des OcCC zum Klimarappen; Als Alternative zur CO2-Abgabe hat die Erdölvereinigung den Klimarappen als freiwillige Massnahme zur Erfüllung des CO2-Gesetzes bei den Treibstoffen lanciert. Das OcCC hat in seiner Stellungnahme den Klimarappen diskutiert und mit der CO2-Abgabe verglichen.Es sieht die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Klimapolitik und die erzielten Fortschritte beim Klimaschutz im Rahmen des CO2-Gesetzes durch den Klimarappen gefährdet. Der Klimarappen hat zwar den kurzfristigen Vorteil, dass der Einnahmenrückgang bei den Mineralölsteuern vermieden werden kann. Gleichzeitig wird aber auf die sekundären Nutzen der CO2-Reduktionsmassnahmen im Inland verzichtet. Zudem hat der Klimarappen im Vergleich zur CO2-Abgabe keine Lenkungswirkung und bietet keine langfristigen Perspektive. Die Stellungnahme des OcCC wurde am 16. März 2004 dem Bundesrat zugestellt und ging am 29. März an die Medien.
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Stellungnahme des OcCC zur Motion “Haushaltneutrale Verbilligung von Diesel- und Gastreibstoffen” Der Ständerat hat am 6. März 2002 eine Motion gutgeheissen, die eine haushaltneutrale Verbilligung von Diesel (25 Rp.) und von Erd-, Flüssig- und Biogas (50 Rp.) vorsieht. Damit soll der CO2-Ausstoss des Verkehrsbereichs reduziert werden. ProClim- und das OcCC haben an einem Workshop eine Stellungnahme zur vorgeschlagenen Treibstoffverbilligung erarbeitet. Darin wird die Verbilligung des Dieseltreibstoffs abgelehnt. Die Stellungnahme des OcCC wurde am 19. August der UREK des Nationalrats präsentiert und am 22. August an einer Medienkonferenz vorgestellt.
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Stellungnahme zu den Verhandlungsergebnissen der COP7 in Marrakesch An der COP 7 in Marrakesch im Herbst 2001 einigten sich die Länder auf ein Regelwerk zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls. Es ermöglicht die Ratifizierung des Protokolls durch die Vertragsparteien und ist somit ein erster, wichtiger Schritt zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Das OcCC kommentierte die Ergebnisse von Marrakesch in einer ausführlichen Stellungnahme. Darin begrüsst es den in Marrakesch erzielten politischen Kompromiss und empfiehlt der Schweiz, das Kyoto-Protokoll möglichst rasch zu ratifizieren.
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Forschungsbedarf und Forschungsschwerpunkte in der Landwirtschaft Wegen des bedeutenden Anteils der Landwirtschaft an den Treibhausgasemissionen beurteilt eine Arbeitsgruppe des OcCC die Forschung im Bereich 'Klima-Atmosphäre-Landwirtschaft' als sehr wichtig. Sie empfiehlt, die heute vorhandene schweizerische Forschungsexpertise auf dem Gebiet 'Atmosphäre-Klima-Landwirtschaft' durch eine optimale Gestaltung der Rahmenbedingungen und die notwendige materielle und personelle Unterstützung in Zukunft zu fördern. Forschungsbedarf und Forschungsschwerpunkte in der Landwirtschaft |
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Klimaänderung Schweiz: Eine Standortbestimmung nach Abschluss des NFP 31 Nach Abschluss des NFP 31 sieht das OcCC nach wie vor einen dringenden Handlungsbedarf in Politik und Forschung, um die negativen Auswirkungen von Klimaänderungen auch in Zukunft möglichst gering zu halten. Klimaänderung Schweiz: Eine Standortbestimmung...(deutsch | italienisch) |
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Perspektiven für die schweizerische Klimaforschung Wie geht es nach Abschluss des NFP 31 und nach dem Auslaufen des Schwerpunktprogrammes (SSP) 'Umwelt' in der Schweiz mit der Klima- und Global-Change-Forschung weiter? Das OcCC schlägt Massnahmen vor, damit dieser Forschungsbereich auch künftig auf höchstem internationalem Niveau bleiben kann. |
Medienmitteilung (PDF 56kB)[Top of page]