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OcCC Stellungnahmen


OcCC-Stellungnahme zum Klimarappen
33090

Als Alternative zur CO2-Abgabe hat die Erdölvereinigung den Klimarappen als freiwillige Massnahme zur Erfüllung des CO2-Gesetzes bei den Treibstoffen lanciert. Das OcCC hat in seiner Stellungnahme den Klimarappen diskutiert und mit der CO2-Abgabe verglichen.Es sieht die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Klimapolitik und die erzielten Fortschritte beim Klimaschutz im Rahmen des CO2-Gesetzes durch den Klimarappen gefährdet. Der Klimarappen hat zwar den kurzfristigen Vorteil, dass der Einnahmenrückgang bei den Mineralölsteuern vermieden werden kann. Gleichzeitig wird aber auf die sekundären Nutzen der CO2-Reduktionsmassnahmen im Inland verzichtet. Zudem hat der Klimarappen im Vergleich zur CO2-Abgabe keine Lenkungswirkung und bietet keine langfristigen Perspektive.

Die Stellungnahme des OcCC wurde am 16. März 2004 dem Bundesrat zugestellt und ging am 29. März an die Medien.


OcCC Beratendes Organ für Fragen der Klimaänderung

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